Volt Salzburg fordert „Sichere Häfen“ mit Seebrücke

Volt Salzburg fordert „Sichere Häfen“ mit Seebrücke

11/18/2020, 4:19:59 PM

Volt Salzburg fordert „Sichere Häfen“ mit Seebrücke

Julian_Blog

Julian Traublinger mit einem Antwortschreiben
Foto: Johannes Geigenberger/ Freilassinger Anzeiger

Das City-Team von Volt Salzburg ist international. Seit April 2020 gibt es lokale Volter sowohl in der Stadt Salzburg als auch im direkt angrenzenden Freilassing auf deutscher Seite mit Julian Traublinger.

Julian hatte die Idee, Lobbying für Bootsflüchtlinge zu betreiben. Er kannte bereits die beiden deutschen Initiativen Sea-Watch, die im Mittelmeer für Flüchtlinge kämpft, sowie Seebrücke, welche sich für ein Resettlement einsetzt.
Konkret fand am 23. Juli 2020 eine Aktion anhand eines offenen Briefes an die Vereinigung der Kommunen der Euregio Salzburg-Berchtesgadener Land-Traunstein statt. Dabei nahm Volt Salzburg die Forderungen von Seebrücke auf. Das City-Team sendete E-Mails mit dem unterzeichneten Brief an sämtliche Bürgermeister*innen der Euregio sowie an die Presse und an weitere Politiker*innen der Region. Im Sinne von Seebrücke zielt die E-Mail darauf ab, dass sich die Gemeinden in der Grenzregion bzw. die ganze Euregio zu „Sicheren Häfen“ erklären. Das heißt, dass sie Flüchtlinge über das gesetzlich vorgegebene Maß aufnehmen, sich für private und auch staatliche Seenotrettung im Mittelmeer einsetzen und die eigene Bundesregierung dazu bewegen, dieses Vorgehen zu ermöglichen. Die Forderungen von Seebrücke hat Volt Salzburg übernommen und für Österreich adaptiert.

Es wurden bei der Aktion 170 Adressat*innen per E-Mail angeschrieben. Zuerst reagiert hat der zweite Präsident des Salzburger Landtags, Dr. Sebastian Huber, Menschenrechtssprecher des NEOS-Landtagsklubs. Er versprach, das Anliegen gegenüber Vertreter*innen der Euregio anzusprechen. Danach nahm auch Dr. Bärbel Kofler von der SPD mit viel Zuspruch ihrerseits Stellung. Sie ist Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises in der bayerischen Grenzregion und Menschenrechtsbeauftragte der deutschen Bundesregierung. Zuletzt äußerte sich die Euregio selbst und erklärte sich für nicht zuständig. Die Entscheidung für ein Engagement müsse von jeder Gemeinde einzeln ausgehen. So gab es Zustimmung von der Politik, allerdings keinerlei Zusagen, was konkrete Schritte angeht.

Diese Ergebnisse nimmt Volt Salzburg zum Anlass, weiterhin dran zu bleiben und die Euregio in die Pflicht zu nehmen. Wir sind motiviert, das Anliegen der Sicheren Häfen zu den Einwohner*innen der Euregio zu tragen. Ein Anfang ist mit einem Interview mit Julian Traublinger im Freilassinger Anzeiger gemacht, welches es auch in den Press Corner von Volt Europa geschafft hat. Es gilt, alle politischen Ebenen zu einer menschenfreundlichen Haltung zu bringen und unsere Städte und Gemeinden für Flüchtlinge zu öffnen.
Bist du dabei?