Der europäische Traum - die letzten Atemzüge einer Utopie?

Der europäische Traum - die letzten Atemzüge einer Utopie?

07.12.2020
blogpost

Die Europäische Union, wohl eine der meistkritisierten Herrschaftsstrukturen unserer heutigen Zeit. Ein undurchsichtiges Gebilde bestehend aus Bürokratie, Korruption und Machtinteressen; so zumindest scheint ein nicht zu unterschätzender Teil unserer Gesellschaft die EU wahrzunehmen. Ob EU-Gegner*innen oder Euphoriker*innen, eins ist klar! Die EU ist ein komplexes Thema mit vielen Facetten. Doch wie hält sie sich nun wirklich im realpolitischen Kontext und in welche Richtung soll sie sich entwickeln?

Der erste Aspekt, der oft bei Diskussionen über die EU aufkommt, ist der Konflikt zwischen nationaler Identität/Souveränität und dem Prinzip der internationalen Zusammenarbeit. Wer als Beispiel Umfragen zum Brexit heranzieht merkt schnell, dass die Bewahrung der nationalen Identität als einer der Hauptgründe hervorsticht. Jede Nation hat ein Recht auf die eigene Kultur, ein Prinzip, welches fast niemand anzweifeln würde. Doch steht dieses Prinzip im Konflikt mit den Idealen der Europäischen Union? Nein, absolut nicht. Durch internationalen Austausch werden die einzelnen nationalen Kulturen bereichert. Dabei mögen vielleicht über lange Zeit einzelne Aspekte einer Kultur in den Hintergrund geraten und sich neue bilden, jedoch war seit Menschheitsbeginn der Fall, dass es nicht die „eine eindeutige Kultur“ einer Nation gab, sondern diese sich immer wieder in einem dynamischen Prozess erneuerte. Weiters ist in Betracht zu ziehen, dass in angewandter Politik immer Kompromisse gemacht werden müssen. Der Verlust eines Teils der Souveränität mag, je nach politischer Ausrichtung, eine eindeutig negative Sache sein. Doch sind die positiven Auswirkungen so groß, dass die Frage in keinem Verhältnis steht. Durch die EU haben die europäischen Länder einen nicht auszudenkenden wirtschaftlichen Vorteil, eine Stimme auf der Weltbühne und einen noch nie dagewesenen Frieden zu genießen.

Dies heißt nicht, dass die EU perfekt, ja überhaupt wirklich gut ist. Weder handelt es sich um ein eindeutig demokratisches System noch um ein effizientes. Die EU ist geplagt von Interessenkonflikten, langsamem Handeln, unnötiger Bürokratie, einer absolut versagenden Öffentlichkeitsarbeit und dem Erstarken der neuen Rechten. Während die großen gemäßigten Fraktionen sich großteils für den Status Quo innerhalb der EU aussprechen, arbeiten rechte und nationale Bewegungen stetig gegen die Prinzipien der EU. In Polen und Ungarn werden zurzeit Demokratie und Menschenrechte ausgehebelt, die EU jedoch ist nicht fähig, angemessen zu reagieren. Hier stoßen wir auf das Problem, den strukturellen Aufbau der EU. Dieser ermöglicht einzelnen Staaten den gesamten Prozess zu blockieren, dies geht so weit, dass durch diese Situation schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen stattfinden. Man siehe allein das griechische Flüchtlingslager Moria als Beispiel.

Doch welche Lösungsansätze gibt es? Wie lässt sich die EU von ihrem jetzigen, geradezu „heruntergekommenen“ Zustand in die Werteunion verwandeln, die sie längst sein sollte? Wichtig ist hierbei zu wissen, dass es vieler einzelner Schritte bedarf, welche nachhaltig von Expert*innen aufeinander abgestimmt werden müssen. Die gleich aufgezählten Konzepte werden von VOLT, der ersten paneuropäischen Partei vertreten und sind Teil eines langfristigen Plans, die EU zu verbessern. Dazu soll als erster Schritt die Dynamik zwischen EU-Ebene und nationaler Ebene auf EU- Ebene und lokale Ebene geändert werden. Innerhalb der EU sollen die Staaten weiter existieren.

Doch die EU selbst sollte nach einem Regionenprinzip aufgebaut sein. In den EU-Wahlen sollen alle Stimmen, konträr zum vorherrschenden System, gleich viel gelten. Allerdings sind die Wahlen regional/lokal organisiert. Nicht die Nationen schicken Abgeordnete, sondern die Regionen. Dadurch werden nationale Interessenkonflikte besser vermieden und die EU demokratischer gemacht. Dieses neue Parlament soll die Möglichkeit der Gesetzesinitiative bekommen und insgesamt mehr Einfluss, während der Rat an Macht verliert und das Einstimmigkeitsprinzip abgeschafft wird.

Diese Änderungen scheinen vielleicht drastisch zu sein. Doch wenn man sich den jetzigen Stand der EU und der gesamten Weltpolitik anschaut, ist es unabdingbar, die EU in ein demokratisches und flexibles System zu verwandeln, das auf der Weltbühne geschlossen eine Vorreiterrolle in Sachen Umweltschutz, Menschenrechte, Wissenschaft und Friedensanstrengungen einnimmt.

- Sebastian Scholze, Koordinator Young Volt -