Volt Österreich fordert gemeinsames Handeln der Mitgliedstaaten

Was lernen wir aus der aktuellen Krise rund um den Corona-Virus Covid-19? Stärken wir jetzt die europaweite Kooperation gegen den Corona-Virus, können wir zukünftige Krisenfälle wahrscheinlich besser meistern und mehr Leben retten. Die Europa-Partei Volt Österreich fordert mehr Kompetenzen für die Kommission.

Der Krisenfall war absehbar, doch stand er schneller vor der Tür, als man wahrhaben wollte. Italien wurde „überschwemmt“, Österreich reagierte bisher souverän. Die raschen Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung waren verhältnismäßig und konnten das Land vor einer ausufernden Panik bewahren. Kurzfristig sind all dies ausreichende Maßnahmen. Doch die Ausbreitung des Virus schreitet voran und ist bereits mehr als eine Frage einzelner Staaten. Dies bestätigte bereits der österreichische Bundesgesundheitsminister Rudolf Anschober.

Volt fordert eine engere Kooperation der Mitgliedstaaten, um die Pandemie in -Europa besser zu bekämpfen. Dafür müssen die Regierungen der Mitgliedstaaten eine klare Bereitschaft zeigen Kompetenzen auch an die Europäische Kommission zu übertragen, konkret an die Kommissarin für Gesundheit Stella Kyriakidou. Nur so können zentrale Maßnahmen auch ihre Wirkung nachhaltig entfalten.

Weitere konkrete Maßnahmen, die Volt vorschlägt sind:

  • Beginn der Harmonisierung der Gesundheitssysteme in den Mitgliedstaaten durch einen laufenden Austausch bestehender Erfahrungen und Kenntnisse.
  • Einführung eines gemeinsamen Vorbeugungssystem für Epidemien. 
  • Gründung eines europäischen Forschungsinstituts zur Forschung an nicht patentierbaren und nicht gewinnorientierten Arzneimitteln für Europa.
  • Stärken wir das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten. Für einen stärkeren Schutz aller Europäer und eine gemeinsame Reaktion auf Krisen und Pandemien. Das Zentrum würde dabei die Regierungen der Mitgliedstaaten direkt beraten und koordinieren. Zudem könnten so Erfahrungen in kommende Herausforderungen zentral mitgetragen werden. 

Aber auch seitens Kommission müssen engagiertere Maßnahmen ergriffen werden. Trotz der bereitgestellten 25 Milliarden Euro überstehen wir diese Krise nur, wenn wir ihr gemeinsam begegnen und daraus lernen, wie wir zukünftige Herausforderungen gemeinsam besser meistern.


Rückfragehinweis

Jan Tewes
Pressesprecher
jan.tewes@volteuropa.org
+43 660 2442396