EU-Armee

Für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

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Wo war die Europäische Armee, als afghanische Ortskräfte dringend aus dem Land evakuiert werden mussten? Und wo ist die Europäische Armee jetzt, wo Putin in die Ukraine einmarschiert und in Europa plötzlich wieder Krieg herrscht? Richtig - nirgendwo. Für uns Volter*innen ist klar: Europa fehlt eine Europäische Armee, die sich vereint für mehr Sicherheit und Verteidigung einsetzt

In vielen Fällen sind nationale Einheiten allein nicht ausreichend. Einen gemeinsamen europäischen Einsatz zu organisieren, kostet viel zu viel Organisations-, Verwaltungsaufwand und Zeit. Das macht kurzfristige Einsätze in Notsituationen kaum effizient möglich - das haben wir bei der Evakuierung in Afghanistan im August letzten Jahres schmerzlich mit ansehen müssen.

Einen ersten Schritt hin zur Europäischen Armee hat nun der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell angestoßen: Bis 2025 soll eine Eingreiftruppe mit etwa 5.000 Soldat*innen entstehen. Diese hätte zum Beispiel den Flughafen in Kabul sichern können. Im März wollen die EU-Mitgliedstaaten den “Strategischen Kompass” verabschieden. Gefährlich ist es allerdings, wenn die neu geschaffenen Kräfte zu menschenunwürdigen Methoden beitragen. Wenn zum Beispiel Borell bei Migrationsbewegungen von “hybriden Bedrohungen” spricht und die EU erwägt, eine Mauer an der Grenze von Polen zu Belarus zu finanzieren.

Wir sind ganz eindeutig der Meinung: Ja, eine Europäische Armee und gemeinsame Sicherheitspolitik sind notwendig.Aber: Ihr Handeln muss sich stets an den europäischen Werten orientieren!

#jetztbistdudran

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