Auch wenn wir's in AT nicht geschafft haben: Wir sagen DANKE!

Wir werden uns weiterhin nicht nur in Österreich, sondern in ganz Europa für Demokratie, Menschenrechte, Klimaschutz und ein geeintes Europa einsetzen. Und auch wenn man uns in Österreich dieses Mal nicht auf dem Stimmzettel finden wird, sind wir mehr als zuversichtlich, dass wir durch die Stimmen in anderen Ländern unsere Abgeordnetenzahl im EU-Parlament vervielfachen werden (falls ihr EU-Bürger*innen aus dem Ausland und z.B. in Deutschland im Wählerregister eingetragen seid, könnt Ihr Volt natürlich dort wählen).

Wie könnt Ihr uns nun weiter unterstützen?

Wir haben viele Pläne, wie wir es das nächste Mal schaffen werden. Wenn ihr uns wieder unterstützen wollt, schreibt doch bitte eine E-Mail an [email protected], mit eurem Namen, Wohnort, Staatsbürgerschaft und entweder E-Mail oder Postadresse - und wir schreiben euch ausschließlich dann an, wenn wir eine Unterstützungserklärung brauchen bzw. wenn ihr EU-Bürger*in seit, wann es die Möglichkeit gibt, sich ins Wahlregister eintragen zu lassen. (wenn ihr zusätzlich auf dem Laufenden gehalten werden wollt, könnt Ihr natürlich auch gern unseren Newsletter abonnieren).

Außerdem werden wir uns dafür einsetzen, dass die Europawahlen nicht nur geheim und frei sind, sondern auch gleich, denn letzteres kann man, was die Zugangsvoraussetzungen für neue Parteien oder auch Eintragungsfristen für ihre EU-Bürger*innen betrifft, wirklich nicht behaupten. In Deutschland braucht eine Partei zum Antritt zum Beispiel 4000 Unterschriften - was umgerechnet auf Österreich etwa 450 Unterschriften wären, da Deutschland ja wesentlich mehr Einwohner hat. Und mit dem entscheidenden Unterschied, dass man in Österreich ja nicht wie woanders überall, sondern nur auf dem eigenen Amt am Hauptwohnsitz unterschreiben darf, was wiederum viele Menschen per se ausschließt: Auf dem Land praktisch die Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung aufgrund der Öffnungszeiten der Ämter, alle Österreicher*innen die gerade im Ausland sind, im Urlaub oder auch nur krank. Und das, obwohl es in Österreich ja eine sehr gut funktionierende Alternative namens Handy-Signatur gäbe, die ja auch bei Volksbegehren gültig ist.

Unser Taylor Swift-Gewinnspiel...

...war gut gemeint, brachte uns aber statt den fehlenden Unterstützungserklärungen einen Anruf vom Innenministerium ein, worauf wir die Bewerbung des Gewinnspiels eingestellt haben. Wir entschuldigen uns, dass wir rechtlich nicht auf dem aktuellsten Stand waren, das war unser Fehler. Man hat vor einem guten halben Jahr den Paragraph des »Stimmenkaufs« auf Unterstützungserklärungen ausgeweitet, was einem ja nicht sofort in den Sinn kommt, da man ja auch mit 2600 Unterstützungserklärungen noch keine einzige Stimme oder gar in ein Amt gehoben wird, denn die Stimmabgabe selber ist von den Unterstützungserklärungen ja völlig unabhängig. Trotzdem, hätten wir es wissen müssen. Auch wenn es bei der letzten Wahl noch ganz legal war und für andere Kleinparteien ebenfalls als legitimes Mittel zum Wettmachen der schwierigen Sammelbedingungen gesehen wurde. Aber scheinbar war das Auftauchen neuer Parteien schon Bedrohung genug, dass man gleich das Gesetz ändern musste.

And the Winner is:

...die Gewinner*in wird über die angegebene Adresse postalisch kontakiert.